Am 8. und 9. Oktober kamen Deutsche und Chinesen in Wiesbaden zusammen, um sich über Menschenrechtspolitik auszutauschen. Schwerpunkte des Dialogs waren die Gewährleistung von Menschenrechten im Strafrecht und die Lage von Minderheiten. 

                                Löning mit chinesischer Kollegin Qi Xiaoxia
Das Programm für den zweitägigen Dialog war dicht gedrängt und vielfältig: Die Delegationen tauschten sich über aktuelle Entwicklungen der Menschenrechtslage in China und in Deutschland aus. Neben den Schwerpunktthemen Menschenrechte im Strafrecht und die Lage von Minderheiten stand auch die internationale Menschenrechtspolitik auf der Agenda. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, erklärte nach den Gesprächen, man habe einen intensiven und konstruktiven Dialog geführt.

Als Schwerpunktthema des Dialogs wurde die Gewährleistung von Menschenrechten im Strafrecht nicht nur abstrakt betrachtet. Auf Einladung des hessischen Justiz- und Europaministers Jörg-Uwe Hahn besuchte die chinesische Delegation eine Justizvollzugsanstalt und Vertreter der Staatsanwaltschaft.

Weiterer Fokus der Gespräche war die Lage von Minderheiten: In China leben Angehörige von rund 55 Minoritäten, in Deutschland gibt es vier nationale Minderheiten. Auf Einladung von Markus Löning hat erstmals ein Vertreter der Zivilgesellschaft an einem Gespräch zur Lage von Minderheiten teilgenommen: Romani Rose, Präsident des Zentralrats der Sinti und Roma, schilderte aus seiner Sicht die Situation von Minderheiten in Deutschland. Die chinesische Delegation interessierte sich u.a. für Bildungschancen von Migranten .

Nach Abschluss des 10. Menschenrechtsdialogs zog Löning eine positive Bilanz und erklärte: Trotz teilweise unterschiedlicher Auffassungen bestand Einigkeit, dass der Dialog über Menschenrechte ein wichtiges Instrument des Meinungsaustausches ist. Ich hoffe deshalb, dass wir den Dialog in der ersten Jahreshälfte 2013 in China fortsetzen werden.

(Quelle:AA)